FAQ

Nach intensiven Verhandlungen haben die Kommission und die deutschen Behörden sich auf eine Lösung verständigen können, die erstens eine Spaltung der Bank vorsieht: in eine Holdinggesellschaft, welche die meisten Vergütungsbestandteile der Verlustgarantie übernehmen wird, und eine operative Gesellschaft, welche die laufenden Geschäfte der Bank weiterführen wird. Zweitens wird die operative Gesellschaft nachfolgend in einem offenen, transparenten und diskriminierungsfreien Ausschreibungsverfahren privatisiert. Die zu verkaufende Gesellschaft wird so restrukturiert, dass ein erfolgreicher Veräußerungsprozess in Anbetracht der Privatisierung erleichtert wird. Die Verkaufserlöse dienen zunächst der Begleichung der Ansprüche der deutschen Länder auf Garantievergütung. Die Kommission wird das neue Unternehmen, das aus dem Verkaufsprozess hervorgeht, in einer nachfolgenden Entscheidung beurteilen. Sollte der Verkaufsprozess scheitern, wird die Bank Neugeschäftsaktivitäten einstellen müssen und ihre Vermögenswerte in einer Weise verwalten, die ihrer Abwicklung dient.

Das Durchschnittsalter der Schiffe im Startportfolio betrug 9,3 Jahre. Durch den Abbau des Portfolios unterliegt das Durchschnittsalter einer stetigen Veränderung.

MPP (Multipurpose) sind Mehrzweckschiffe zum Transport unterschiedlichster Güter oder auch als Arbeitsschiff nutzbar. Sie verfügen oft über eigenes Ladegeschirr. General Cargo Vessel sind Stückgutfrachter zum Transport verschiedenster Güter wie z.B. Chemikalien, Lebensmittel, Maschinen, Kleidung etc.

Bulk Carrier dienen als Massengutfrachter zum Transport von losen (nicht-flüssigen) Massengütern wie z.B. Erz, Kohle, Getreide etc. Open Hatch Carrier sind spezielle, nach oben offene Formen der Massengutfrachter zum Transport von Massengütern sowie Containern. Der offene Bau erleichtert die Be- und Entladung bestimmter Güter.

Crude Oil Tanker sind größere Tanker, die hauptsächlich zum Transport von unraffiniertem Rohöl, z.B. von Bohrinseln zu Raffinerien, genutzt werden. Product/Chemical Tanker sind größere Tanker, die zum Transport verschiedener flüssiger Chemikalien und anderer sensitiver Produkte, wie z.B. Palmöl, verwendet werden. Product Tanker sind kleinere Tanker, unter anderem zum Transport von höherwertigen Produkten (Diesel, Heizöl etc.) von Raffinerien zu konsumentennahen Häfen.

Sub-Panamax und Panamax sind mittelgroße Containerschiffe, die den Panamakanal bereits vor dessen Erweiterung passieren konnten. Post-Panamax und Super-Post-Panamax machen die zweitgrößte Containerschiff-Klasse zum Transport großer Mengen von Containern aus und können nur wenige große Häfen ansteuern.

Handy und Handymax sind kleinere Containerschiffe mit geringerem Tiefgang. Sie sind geeignet für kleinere Häfen, die nicht von größeren Containerschiffen angesteuert werden können.

Feeder und Feedermax sind kleinere Schiffe. Sie dienen als Zulieferer und Verteiler von Containern und Autos für große Seeschiffe und Seehäfen, wenn die Routen für große Schiffe nicht möglich oder unökonomisch sind.

Unter haushaltsrechtlichen Gesichtspunkten beauftragten die Länder Schleswig-Holstein und Hamburg einen eigenen Wirtschaftsprüfer. Dieser hatte zu prüfen, ob der Marktwert des Kreditportfolios auf Basis der von der Hamburg Commercial Bank AG (ehemals HSH Nordbank AG) zur Verfügung gestellten Dokumente zum 30. Juni 2016 mindestens auf der Höhe des Wertes von 2.426.724.041,42 Euro lag, der sich auf der Grundlage der von der Europäischen Kommission festgestellten Werte ergab. Mit Datum vom 30. Juni 2016 teilte der Wirtschaftsprüfer mit: „Nach unserer Beurteilung aufgrund der bei der Prüfung gewonnenen Erkenntnisse liegt der Marktwert des Kreditportfolios zum 30. Juni 2016 auf Basis der uns im Datenraum von der Hamburg Commercial Bank AG (ehemals HSH Nordbank AG) zur Verfügung gestellten Dokumente mindestens auf der Höhe des Wertes von 2.426.724.041,42 Euro, der sich auf der Grundlage der von der Europäischen Kommission festgestellten Werte ergibt.“ Dadurch war die Transaktion sowohl unter beihilferechtlichen als auch unter haushalterischen Gesichtspunkten rechtmäßig.

Die Hamburg Commercial Bank AG (ehemals HSH Nordbank AG) hat den von der Europäischen Kommission eingeräumten Rahmen zur Portfolioübertragung noch nicht voll ausgenutzt. Sie könnte zu einem späteren Zeitpunkt ein weiteres Teilportfolio mit einem Forderungsvolumen von bis zu rund 1,2 Milliarden Euro (bezogen auf das EAD zum 31. Dezember 2015) übertragen. Dessen Marktwert müsste dann gesondert ermittelt werden, da die von der Europäischen Kommission ermittelten Ü̈bertragungswerte seit Ablauf des 31. August 2016 nicht mehr maßgeblich sind.